PM: 04.03. Demo gegen Rechts mit massiver Polizeigewalt
Am vergangen Freitagabend versammelten sich ca. 70
Teilnehmer*innen in der Göttinger Innenstadt um gemeinsam gegen
Rassismus und Rechtspopulismus zu demonstrieren. In aller
Deutlichkeit zeigten die Demonstrationsteilnehmer*innen ihre
Solidarität mit Betroffenen von rassistischen Übergriffen. Ein
Bezug zu der Nacht des 22.02.2016,
in der zwei Menschen aufgrund ihres Aussehens tätlich angegriffen
und rassistisch beleidigt wurden, stellten die Demonstrant*innen
durch ihren Redebeitrag und der Wahl des Kundgebungsortes her: Ein
Tatort der beiden Übergriffe (Bushaltestelle am Markt). Die
Demonstration richtete sich außerdem gegen die erneute Verschärfung
des Asylrechts und die staatliche Abschiebepolitik. Im Laufe der
Demonstration gab es mehrfach massive Übergriffe von Seiten der
Polizei auf die Demonstrierenden. Unvermittelt griff die Polizei an
der Einbiegung Rote Straße /Gänseliesel die Demonstration mit
Tritten und Schlägen an und nahm willkürlich zwei Personen fest.
Später wurden zahlreiche Menschen durch den massiven und
ungezügelten Einsatz von Pfefferspray verletzt.
Die
Demonstrant*innen riefen in ihrem Redebeitrag zum Widerstand gegen die
aktuelle rechte Mobilisierung auf. Diese zeige sich beispielsweise in
den Aktionen des rechtspopulistischen „Freundeskreis
Thüringen/Niedersachsen“, der für den 05.03. um 15
Uhr eine Kundgebung in Bad Lauterberg angemeldet hat. Es wurde dazu
aufgerufen, sich an den Protesten gegen diese Kundgebung zu
beteiligen, zu denen mehrere Göttinger Gruppen und Bündnisse
mobilisieren. Kritisiert wurde außerdem die weitverbreitete
Tendenz , Unzufriedenheit mit der eigenen sozialen Lage in Hass auf
Geflüchtete umzusetzen, anstatt die Gründe für Armut und Flucht zu
bekämpfen.
Eine Sprecherin der Basisdemokratischen Linken,
Clara Dehven, äußerte zur Demonstration: „Der Kampf gegen Rassismus
und rechte Ideologien wird mit jedem Tag dringender. Der rechte
Rollback, den wir zurzeit erleben, ist einzuordnen in globale
Zusammenhänge. Er ist die Konsequenz einer dauerhaften Krise des
Kapitalismus, der die Grundlage gelegt hat für den Wunsch nach der
vermeintlich heilen Volkswelt und für die Bereitschaft,
unerwünschte Menschen als Schädlinge zu behandeln.“
„Wir
verurteilen das gewalttätige Vorgehen der Polizei gegen diese
antirassistische Demonstration.“, so Dehven weiter. „Die brutale
Strategie der Polizei steht in einer Linie mit dem Handeln eines
Staates, der immer deutlicher in die gefährliche rechte Rhetorik
einstimmt und eine menschenfeindliche Asylrechtsverschärfung nach
der anderen beschließt. So gilt es, den Kampf auch gegen diese
Entwicklung und nicht bloß gegen den „Wir sind das Volk“-Mob zu
richten.“
Am vergangen Freitagabend versammelten sich ca. 70 Teilnehmer*innen in der Göttinger Innenstadt um gemeinsam gegen Rassismus und Rechtspopulismus zu demonstrieren. In aller Deutlichkeit zeigten die Demonstrationsteilnehmer*innen ihre Solidarität mit Betroffenen von rassistischen Übergriffen. Ein Bezug zu der Nacht des 22.02.2016, in der zwei Menschen aufgrund ihres Aussehens tätlich angegriffen und rassistisch beleidigt wurden, stellten die Demonstrant*innen durch ihren Redebeitrag und der Wahl des Kundgebungsortes her: Ein Tatort der beiden Übergriffe (Bushaltestelle am Markt). Die Demonstration richtete sich außerdem gegen die erneute Verschärfung des Asylrechts und die staatliche Abschiebepolitik. Im Laufe der Demonstration gab es mehrfach massive Übergriffe von Seiten der Polizei auf die Demonstrierenden. Unvermittelt griff die Polizei an der Einbiegung Rote Straße /Gänseliesel die Demonstration mit Tritten und Schlägen an und nahm willkürlich zwei Personen fest. Später wurden zahlreiche Menschen durch den massiven und ungezügelten Einsatz von Pfefferspray verletzt.
Die Demonstrant*innen riefen in ihrem Redebeitrag zum Widerstand gegen die aktuelle rechte Mobilisierung auf. Diese zeige sich beispielsweise in den Aktionen des rechtspopulistischen „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“, der für den 05.03. um 15 Uhr eine Kundgebung in Bad Lauterberg angemeldet hat. Es wurde dazu aufgerufen, sich an den Protesten gegen diese Kundgebung zu beteiligen, zu denen mehrere Göttinger Gruppen und Bündnisse mobilisieren. Kritisiert wurde außerdem die weitverbreitete Tendenz , Unzufriedenheit mit der eigenen sozialen Lage in Hass auf Geflüchtete umzusetzen, anstatt die Gründe für Armut und Flucht zu bekämpfen.
Eine Sprecherin der Basisdemokratischen Linken, Clara Dehven, äußerte zur Demonstration: „Der Kampf gegen Rassismus und rechte Ideologien wird mit jedem Tag dringender. Der rechte Rollback, den wir zurzeit erleben, ist einzuordnen in globale Zusammenhänge. Er ist die Konsequenz einer dauerhaften Krise des Kapitalismus, der die Grundlage gelegt hat für den Wunsch nach der vermeintlich heilen Volkswelt und für die Bereitschaft, unerwünschte Menschen als Schädlinge zu behandeln.“
„Wir verurteilen das gewalttätige Vorgehen der Polizei gegen diese antirassistische Demonstration.“, so Dehven weiter. „Die brutale Strategie der Polizei steht in einer Linie mit dem Handeln eines Staates, der immer deutlicher in die gefährliche rechte Rhetorik einstimmt und eine menschenfeindliche Asylrechtsverschärfung nach der anderen beschließt. So gilt es, den Kampf auch gegen diese Entwicklung und nicht bloß gegen den „Wir sind das Volk“-Mob zu richten.“